Woher kommen die OGH-Entscheidungen in LexTailor?

Aus dem Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS), das Bundesrecht und Judikatur einschließlich der Rechtssätze des OGH als Open Government Data unter CC BY 4.0 bereitstellt. LexTailor aktualisiert den Bestand laufend und setzt die geforderte Namensnennung automatisch.

Kann LexTailor erfundene Fundstellen erzeugen?

Nicht in die Oberfläche. Jede Fundstelle wird aus dem Text gezogen und gegen das RIS aufgelöst, bevor sie angezeigt wird. Was nicht auflösbar ist, wird sichtbar gestrichen. Ist das RIS nicht erreichbar, lautet der Zustand „nicht geprüft“, nie „ok“.

Was ist der Zitat-Check?

Der Zitat-Check prüft jede Fundstelle in einem Schriftsatz der Gegenseite: Gibt es die Entscheidung im RIS, trägt der Rechtssatz die Behauptung, ist er durch spätere Rechtsprechung überholt? Ergebnis je Zitat: trägt, trägt nicht, überholt, nicht auffindbar. Der Zitat-Check ist im Early-Access-Programm verfügbar.

Was macht der Judikaturwächter?

Er gleicht neue Entscheidungen des OGH aus dem RIS über Nacht gegen die Aussagen aller offenen Akten ab und meldet Treffer an der Akte und im Tages-Cockpit. Der Judikaturwächter ist im Early-Access-Programm verfügbar.

OGH-Judikatur · RIS-geprüft

Die Gegenseite zitiert den OGH. Der OGH sieht das anders.

Ein Zitat im Schriftsatz sieht immer gut aus. Ob der Rechtssatz trägt, ob er noch gilt, ob es die Entscheidung überhaupt gibt – das prüft im Kanzleialltag selten jemand, bevor die Frist drängt. LexTailor prüft es jedes Mal. Bei Ihren Fundstellen bevor sie im Entwurf stehen. Bei denen der Gegenseite sobald der Schriftsatz eingelangt ist.

Alle Geschäftszahlen und RS-Nummern in den Beispielen dieser Seite sind frei erfunden.

Early Access Zitat-Check

Vier Zitate. Eines trägt.

Der Zitat-Check löst jede Fundstelle im gegnerischen Schriftsatz im RIS auf und legt den Rechtssatz neben die Behauptung, für die er zitiert wird.

Das Ergebnis in vier Wörtern: trägt, trägt nicht, überholt, nicht auffindbar. Mit Rechtssatz, Entscheidungsdatum und dem Satz, den Sie in die Replik übernehmen – klickbar bis ins RIS.

Zitat-Check · Klagebeantwortung der beklagten Partei · Beispiel, fiktiv
Zitat · zitiert für	Ergebnis
OGH 7 Ob 999/19x„Die Beklagte haftet als bloße Spediteurin nicht für den Transport.“	trägt nichtDer Rechtssatz betrifft den Spediteur zu fixen Kosten – und lässt ihn gerade wie einen Frachtführer haften.
OGH 2 Ob 998/09y„Ein leeres Feld 18 beweist nichts.“	überholtSpätere Entscheidungen sind davon abgegangen; im RIS als Abkehr dokumentiert.
OGH 9 Ob 997/21z„Beweislast für die Übernahme trägt der Absender.“	nicht auffindbarKeine Entscheidung unter dieser Geschäftszahl im RIS.
RS0999999„Der Frachtbrief beweist die Übernahme.“	trägtStändige Rechtsprechung – und zwar für Ihre Mandantin.

Early Access Rechtssätze je Aussage

Zu jeder Aussage, auf die es ankommt: der OGH.

Die Akte weiß, welche Aussagen streitentscheidend sind – die bestrittenen, die widersprüchlichen. Zu jeder schlägt LexTailor Rechtssätze des OGH vor: mit RS-Nummer, wie viele Entscheidungen ihn tragen und ob es ständige Rechtsprechung ist.

AUSSAGE

Übernahme am 09.11.2025

Bestritten · Widerspruch hoch · für Mandantin

RS0999999 Beweiskraft des Frachtbriefsständige Rspr. · RIS ✓

AUSSAGE

Kein Vorbehalt in Feld 18

Unbestritten · Urkunde ./C

RS0999998 Folgen fehlender Vorbehaltemehrfach bestätigt · RIS ✓

AUSSAGE

Rolle: Frachtführerin

Bestritten · Zitat der Gegenseite trägt nicht

RS0999997 Spediteur zu fixen Kostenständige Rspr. · RIS ✓

RS-Nummern frei erfunden. Im Produkt kommen Rechtssätze ausschließlich aus dem RIS – als Open Government Data unter CC BY 4.0, mit automatischer Namensnennung.

Early Access Judikaturwächter

Der OGH entscheidet am Dienstag. Sie wissen es am Mittwoch um halb acht.

Will der OGH von seiner ständigen Rechtsprechung abgehen, entscheidet ein verstärkter Senat. Das ist selten – und gerade deshalb in einem laufenden Verfahren das, was niemand übersehen darf.

Der Judikaturwächter legt jede neue Entscheidung aus dem RIS über Nacht gegen die Aussagen aller offenen Akten. Treffer stehen morgens an der Akte und im Tages-Cockpit – mit den Aussagen, die jetzt stärker oder schwächer sind. Die Fachzeitschrift kommt nächsten Monat.

Di 23:40RIS
Neue Entscheidung des OGH veröffentlicht
Mi 02:14Abgleich
gegen 214 offene Akten, 9.380 Aussagen
Mi 02:16Treffer
Akte 2026/0107 · Aussage „Aushub vor Baubewilligung“
Mi 02:16Entwurf
Ergänzendes Vorbringen, Rechtssatz verankert
Mi 07:30Cockpit
„1 neue Entscheidung betrifft Ihre Akte“

Beispiel, frei erfunden.

Gate B

Lieber schweigen als raten.

Sprachmodelle erfinden Fundstellen, die plausibel klingen. In LexTailor kommt keine davon bis zu Ihnen durch.

1 · Herausziehen
Jede Fundstelle wird per Regel aus dem Text gezogen – unabhängig davon, welches Modell ihn geschrieben hat.
2 · Auflösen
Jede wird gegen das RIS aufgelöst: Norm, Entscheidung, Rechtssatz.
3 · Streichen
Was nicht auflösbar ist, wird gestrichen – sichtbar, mit Hinweis an der Stelle. Nicht geglättet.
4 · Ehrlich bleiben
RIS nicht erreichbar? Dann heißt es „nicht geprüft“, nie „ok“. Reicht das Material nicht, sagt die Recherche „unzureichend“.

RECHERCHE

Frag den OGH – mit Aktenkontext

Recherche über Normen, Entscheidungen und Rechtssätze, auf Wunsch mit dem Sachverhalt Ihrer Akte. Antworten nur mit Fundstelle.

SCHRIFTSATZ

Verankert statt behauptet

Im Schriftsatz-Assistenten hat jede Tatsache einen Aktenbeleg und jede Fundstelle einen RIS-Treffer. Gate A, Gate B, dann Freigabe.

EIGENER BESTAND

Hatten wir das schon?

Ähnliche Fälle aus abgeschlossenen Akten der eigenen Kanzlei – und nur aus denen, die Sie sehen dürfen.

Probe aufs Exempel

Bringen Sie den letzten Schriftsatz der Gegenseite mit.

Geschwärzt, wie Sie wollen – und bitte nicht vorab per Mail. In der Vorführung zeigen wir live, was der Zitat-Check daraus macht.

Vorführung anfragen Zum Verhandlungsmodus

Fundstellen auf dieser Seite

Die hochgestellten Ziffern im Text verweisen hierher. Antippen zeigt die Fundstelle direkt an der Textstelle, alle Fundstellen der Website stehen gesammelt auf einer Seite.

1
Jede Fundstelle wird gegen das RIS geprüft ↑Produkt · LexTailor Produktdokumentation, Legal Suite L07 · geprüft am 15.10.2026
2
Zitat-Check der Gegenseite ↑Early Access · LexTailor Early-Access-Programm, Spezifikation Zitat-Check · geprüft am 15.10.2026
3
Klickbarer Schriftsatz ↑Produkt · LexTailor Produktdokumentation, Anwalts-Addon, Feature 8 · geprüft am 15.10.2026
4
Widerspruchs-Engine ↑Produkt · LexTailor Produktdokumentation, Legal Suite L06 · geprüft am 15.10.2026
5
Rechtssätze je Aussage ↑Early Access · LexTailor Early-Access-Programm, Spezifikation Judikatur-Abgleich · geprüft am 15.10.2026
6
RIS-Daten unter CC BY 4.0 ↑Behörde · RIS, Open Government Data · geprüft am 15.10.2026
7
§ 8 OGHG – verstärkter Senat ↑Gesetz · RIS, Bundesgesetz über den Obersten Gerichtshof · geprüft am 15.10.2026
8
Judikaturwächter ↑Early Access · LexTailor Early-Access-Programm, Spezifikation Judikaturwächter · geprüft am 15.10.2026
9
Tages-Cockpit ↑Produkt · LexTailor Produktdokumentation, Anwalts-Addon, Feature 6 · geprüft am 15.10.2026
10
OGH-Recherche über das RIS ↑Produkt · LexTailor Produktdokumentation, Legal Suite L08 · geprüft am 15.10.2026
11
Schriftsatz- und Rechtsmittel-Assistent ↑Produkt · LexTailor Produktdokumentation, Legal Suite L09 · geprüft am 15.10.2026
12
„Hatten wir das schon einmal?“ ↑Produkt · LexTailor Produktdokumentation, Anwalts-Addon, Feature 4 · geprüft am 15.10.2026

Häufige Fragen

Fragen zur Judikatur.

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Was ist der Zitat-Check?: Der Zitat-Check prüft jede Fundstelle in einem Schriftsatz der Gegenseite: Gibt es die Entscheidung im RIS, trägt der Rechtssatz die Behauptung, ist er durch spätere Rechtsprechung überholt? Ergebnis je Zitat: trägt, trägt nicht, überholt, nicht auffindbar. Der Zitat-Check ist im Early-Access-Programm verfügbar.
Was macht der Judikaturwächter?: Er gleicht neue Entscheidungen des OGH aus dem RIS über Nacht gegen die Aussagen aller offenen Akten ab und meldet Treffer an der Akte und im Tages-Cockpit. Der Judikaturwächter ist im Early-Access-Programm verfügbar.